Nachdem eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Novel- Food- Verordnung Abmahnungen ganz einfach erscheinen ließ, konnte die Anwaltskanzlei Sachs in Hamburg der anrollenden Abmahnwelle des VSW einen Riegel vorschieben.
Das Landgericht Hagen entschied, dass ein Nahrungsergänzungsmittel mit Paradiesnuss nicht im Wege eines wettbewerbsrechtlichen Zivilverfahrens vom VSW als Novel Food verboten werden darf. Das Landgericht Nürnberg- Fürth setzte daraufhin das Parallelverfahren des VSW aus. Das Urteil des Landgerichts Hagen ist noch nicht rechtskräftig.
Mit einer völlig neuen Argumentation konnte die Anwaltskanzlei Sachs erreichen, dass sowohl das Landgericht Hagen als auch das Landgericht Nürnberg- Fürth exotische Lebensmittelzutaten in Nahrungsergänzungsmitteln nicht automatisch als Novel Food ansehen, auch wenn nicht nachgewiesen werden konnte, dass diese exotischen Früchte schon vor dem in der Novel- Food- Verordnung genannten Stichtag (15. Mai 1997) in großem Umfang in der Europäischen Union verzehrt worden sind.
Es lohnt sich deshalb immer, auch bei Abmahnungen des VSW genauer hinzusehen und sich mit anwaltlicher Hilfe qualifiziert zu wehren. |
